Die AfD: ein Fall für den Verfassungsschutz

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Die AfD AfD (f., nur Singular) Abkürzung für: Alternative für Deutschland; eine rechte, nationalistische Partei : ein Fall für den Verfassungsschutz Verfassungsschutz (m., nur Singular) die deutsche Behörde, die Informationen über gefährliche Gruppen oder Personen in Deutschland zum Schutz des Staates sammelt

Nach einem Gerichtsurteil kann die rechte Partei AfD vom Geheimdienst Geheimdienst, -e (m.) eine Organisation, die für einen Staat geheime Informationen sammelt beobachtet werden. Schon lange steht sie im Verdacht, die Demokratie abzulehnen. Auch eine Mitschuld an rassistischer rassistisch hier: so, dass jemand wegen seiner Herkunft schlechter behandelt wird  Gewalt wird ihr vorgeworfen jemandem etwas vor|werfen sagen, dass jemand etwas Schlimmes getan hat .

Ein Kölner Gericht hat entschieden: Der deutsche Geheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, darf die gesamte Partei AfD als „Verdachtsfall“ beobachten. Bereits seit 2019 darf der Geheimdienst alles auswerten etwas aus|werten etwas analysieren und beurteilen , was Parteimitglieder öffentlich sagen und schreiben. Nun können auch Telefonate abgehört jemanden/etwas ab|hören mit Absicht Gespräche von Personen hören, ohne dass sie es merken und E-Mails mitgelesen werden. Die Partei, die seit 2017 im Bundestag sitzt und in Ostdeutschland oft ein Viertel der Wähler erreicht, will nun gegen das Urteil klagen.

Dessen Begründung ist deutlich: Das Gericht sieht Anhaltspunkte Anhaltspunkt, -e (m.) ein Hinweis/ein Anzeichen, dass es etwas gibt oder etwas so ist dafür, dass die AfD Demokratie und Grundgesetz ablehnt und daher extremistisch extremistisch radikal; so, dass man eine extreme Position vertritt ist. Zum Beispiel gebraucht sie den Begriff „Volk“ anders, als er im Grundgesetz Grundgesetz (n., nur Singular) die deutsche Verfassung steht. Dort sind mit „Volk“ einfach alle Menschen gemeint, die in Deutschland leben oder einen deutschen Pass haben. Doch für die AfD zählt dabei vor allem, ob jemand ursprünglich ursprünglich zuerst; am Anfang aus aus etwas stammen Eltern und Großeltern haben, die aus diesem Land kommen Deutschland stammt aus etwas stammen Eltern und Großeltern haben, die aus diesem Land kommen . Daraus folgt für sie als politisches Ziel: Das „deutsche Volk“ muss möglichst geschützt und alles „Fremde“ ausgeschlossen werden.

Thomas Haldenwang, der Chef des Verfassungsschutzes, bezeichnete schon 2020 den AfD-Politiker Björn Höcke und den inzwischen aus der Partei ausgeschlossenen Andreas Kalbitz als „Rechtsextremisten Rechtsextremist, -en/Rechtsextremistin, -nen jemand, der ausländerfeindlich und rassistisch denkt “ und „geistige Brandstifter geistiger Brandstifter, -/Brandstifterin, -nen hier umgangssprachlich für: jemand, der mit seinen Worten dafür sorgt, dass es in der Gesellschaft Hass und Gewalt gibt “. Beide gehörten zum „Flügel“, einem besonders radikalen radikal hier: extrem Teil der AfD.

Zuvor war es in Deutschland mehrmals zu tödlicher rechter Gewalt gekommen: Im Oktober 2019 versuchte ein Mann in Halle, Menschen in einer Synagoge Synagoge, -n (f.) das jüdische Gotteshaus anzugreifen, und tötete dabei zwei Personen. Und bei einem rassistischen Attentat Attentat, -e (n.) der Mord oder der Mordversuch; der Anschlag in Hanau im Februar 2020 starben elf Menschen. Haldenwang ist nicht der Einzige, der meint: Die AfD trägt eine Mitschuld an diesen Gewalttaten.

AfD (f., nur Singular) — Abkürzung für: Alternative für Deutschland; eine rechte, nationalistische Partei

Verfassungsschutz (m., nur Singular) — die deutsche Behörde, die Informationen über gefährliche Gruppen oder Personen in Deutschland zum Schutz des Staates sammelt

Geheimdienst, -e (m.) — eine Organisation, die für einen Staat geheime Informationen sammelt

jemandem etwas vor|werfen — sagen, dass jemand etwas Schlimmes getan hat

rassistisch — hier: so, dass jemand wegen seiner Herkunft schlechter behandelt wird

etwas aus|werten — etwas analysieren und beurteilen

jemanden/etwas ab|hören — mit Absicht Gespräche von Personen hören, ohne dass sie es merken

Anhaltspunkt, -e (m.) — ein Hinweis/ein Anzeichen, dass es etwas gibt oder etwas so ist

extremistisch — radikal; so, dass man eine extreme Position vertritt

Grundgesetz (n., nur Singular) — die deutsche Verfassung

ursprünglich — zuerst; am Anfang

aus etwas stammen — Eltern und Großeltern haben, die aus diesem Land kommen

Rechtsextremist, -en/Rechtsextremistin, -nen — jemand, der ausländerfeindlich und rassistisch denkt

geistiger Brandstifter, -/Brandstifterin, -nen — hier umgangssprachlich für: jemand, der mit seinen Worten dafür sorgt, dass es in der Gesellschaft Hass und Gewalt gibt

radikal — hier: extrem

Synagoge, -n (f.) — das jüdische Gotteshaus

Attentat, -e (n.) — der Mord oder der Mordversuch; der Anschlag

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