Corona – eine Gefahr für die Demokratie?

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Corona – eine Gefahr für die Demokratie?

Kontaktverbote, Reisesperren und andere Einschränkungen – zum Schutz vor Corona ist das auch in einer Demokratie möglich. Staaten wie Ungarn könnten die Situation aber ausnutzen, um die Demokratie abzuschaffen.

Am 11. März 2020 wurde in Ungarn der Notstand ausgerufen den Notstand ausrufen als Regierung offiziell mitteilen, dass es eine Notsituation gibt und deshalb besondere Regeln gelten – wie auch in anderen Ländern oder Regionen, wo sich viele Menschen mit dem Corona-Virus infiziert sich mit etwas infizieren eine Krankheit von etwas oder jemanden bekommen; sich anstecken haben. So kann die Regierung leichter und schneller Einschränkungen Einschränkung, -en (f.) hier: die Tatsache, dass in einer Situation nicht alles möglich ist , zum Beispiel Reisesperren Sperre, -n (f.) hier: das Verbot, etwas zu tun und Kontaktverbote, beschließen. Aber auch für den Notstand gibt es Regeln, die verhindern sollen, dass eine Regierung ihre Macht ausnutzt etwas aus|nutzen eine Situation, die für einen anderen negativ ist, zu seinem Vorteil nutzen . In Ungarn zum Beispiel gilt der Notstand 15 Tage lang. Eine Verlängerung ist nur möglich, wenn das Parlament ihr zustimmt zu|stimmen Ja (zu etwas/jemandem) sagen .

Doch nun will der ungarische Regierungschef Victor Orbán, dass das Parlament ein neues Gesetz beschließt und ihm damit mehr Macht gibt. Laut diesem Gesetz, das offiziell „Gesetz zum Schutz gegen das Corona-Virus“ heißt, muss das Parlament dem Notstand nur einmal zustimmen. Danach könnte die Regierung alle Entscheidungen eine Entscheidung treffen etwas entscheiden ohne das Parlament treffen eine Entscheidung treffen etwas entscheiden und müsste sich dabei nicht an geltendes Recht halten. Der Notstand würde so lange dauern, bis die Regierung selbst ihn aufhebt etwas auf|heben hier: offiziell mitteilen, dass etwas nicht mehr gilt .

Andere europäische Regierungen planen zurzeit keine Gesetze wie in Ungarn, doch in vielen Ländern könnten die Rechte der Bürger bald noch stärker eingeschränkt werden, als sie es bereits sind: In der Slowakei zum Beispiel sollen Handydaten genutzt etwas nutzen etwas verwenden; etwas benutzen werden, um Personen in Quarantäne Quarantäne, -n (f.) das Verbot, Kontakt zu anderen Menschen zu haben, weil man eine gefährliche Krankheit hat zu überwachen jemanden/etwas überwachen hier: jemanden/etwas kontrollieren . Und die Regierung von Montenegro veröffentlicht jetzt schon die Namen und Adressen von Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind.

Viele sehen diese Entwicklung kritisch. Sie fürchten, dass die Demokratie in Gefahr ist oder sogar abgeschafft etwas ab|schaffen hier: etwas ungültig machen (z. B. ein Gesetz oder eine Regelung) werden könnte. Der ungarische Philosoph Philosoph, -/Philosophin, -nen jemand, der darüber nachdenkt, wie Menschen denken und handeln und was der Sinn des Lebens ist Gáspár Miklós Tamás meint, dass „die Orbán-Regierung die Epidemie Epidemie, -n (f.) eine ansteckende Krankheit, die viele Menschen bekommen als Vorwand Vorwand, Vorwände (m.) ein Grund, den man nennt, weil man den wirklichen Grund nicht sagen will nutzt, um eine (…) Diktatur Diktatur, -en (f.) eine Regierungsform, bei der eine Person oder eine kleine Gruppe die Macht über die Bevölkerung hat einzuführen etwas ein|führen hier: ein neues System offiziell gültig machen “. Ende März soll das Parlament über das Gesetz abstimmen. Die dafür notwendige Parlamentsmehrheit hat die ungarische Regierungspartei schon.

den Notstand ausrufen — als Regierung offiziell mitteilen, dass es eine Notsituation gibt und deshalb besondere Regeln gelten

sich mit etwas infizieren — eine Krankheit von etwas oder jemanden bekommen; sich anstecken

Sperre, -n (f.) — hier: das Verbot, etwas zu tun

Einschränkung, -en (f.) — hier: die Tatsache, dass in einer Situation nicht alles möglich ist

etwas aus|nutzen — eine Situation, die für einen anderen negativ ist, zu seinem Vorteil nutzen

zu|stimmen — Ja (zu etwas/jemandem) sagen

eine Entscheidung treffen — etwas entscheiden

etwas auf|heben — hier: offiziell mitteilen, dass etwas nicht mehr gilt

etwas nutzen — etwas verwenden; etwas benutzen

Quarantäne, -n (f.) — das Verbot, Kontakt zu anderen Menschen zu haben, weil man eine gefährliche Krankheit hat

jemanden/etwas überwachen — hier: jemanden/etwas kontrollieren

etwas ab|schaffen — hier: etwas ungültig machen (z. B. ein Gesetz oder eine Regelung)

Philosoph, -/Philosophin, -nen — jemand, der darüber nachdenkt, wie Menschen denken und handeln und was der Sinn des Lebens ist

Epidemie, -n (f.) — eine ansteckende Krankheit, die viele Menschen bekommen

Vorwand, Vorwände (m.) — ein Grund, den man nennt, weil man den wirklichen Grund nicht sagen will

Diktatur, -en (f.) — eine Regierungsform, bei der eine Person oder eine kleine Gruppe die Macht über die Bevölkerung hat

etwas ein|führen — hier: ein neues System offiziell gültig machen

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