Libyen: Weiterer Schritt Richtung Demokratie

Das Memorandum of Understanding sieht den Umbau des Staatssenders in eine öffentlich-rechtliche Sendeanstalt vor. Hierzu werden deutsche Experten nach Libyen reisen, um die staatlichen Sender Al Wataniya und Libya Rasmiya sowie die libysche Medienkommission zu beraten. "Deutsche Expertise im Medienbereich ist in Libyen sehr gefragt. Das hat mit der deutschen Geschichte zu tun, aber auch damit, dass die DW Akademie mittlerweile fast fünfzig Jahre Erfahrung in der Medienentwicklung hat", so Gerda Meuer, Direktorin der DW Akademie. Auch in Ländern wie Tunesien und Myanmar beteilige sich die DW Akademie am Aufbau vitaler Medienlandschaften, so Meuer.

Auf Basis der neuen Vereinbarung wird die DW Akademie in Libyen zunächst das Management der staatlichen Sender beraten, Journalisten und Redakteure trainieren und außerdem die Programmentwicklung vorantreiben. Damit knüpft die DW Akademie an vorangegangene Maßnahmen an. "Seit September 2011 sind wir in Libyen tätig und haben bereits mit Journalisten und Managern zahlreicher Lokalsender in allen Regionen Libyens gearbeitet", so Martin Hilbert, der die Aktivitäten der DW Akademie in Libyen koordiniert. Im vergangenen Jahr habe man zudem ein Symposium für Politiker, Medienmanager und Vertreter der Zivilgesellschaft in Tripolis veranstaltet. Das Thema: Die Rolle und Funktion des öffentlich rechtlichen Rundfunks. Ende 2012 besuchte eine libysche Delegation auf Einladung der DW Akademie Bonn, Berlin, Halle und Prag. Bei der Reise ging es vor allem um Transformationsprozesse von Sendern nach Diktaturen.

Libysche Delegation zu Besuch in der DW Akademie Bonn, Dezember 2012

Fünzig Jahre Erfahrung in der Medienentwicklung

"Das hatte offenbar überzeugende Wirkung", vermutet Hilbert. "Für die Libyer ist die deutsche Perspektive besonders interessant, weil Deutschland bereits zwei Umwandlungen in den vergangenen 60 Jahren bewältigen musste: nach der Nazidiktatur und nach dem Zusammenbruch der DDR", so Hilbert. Die entscheidende Frage für die Libyer sei nach wie vor: "Wie gehen wir mit den Gaddafi-Leuten um, die bis vor kurzem noch die Geschicke der Medien geleitet haben?"

Gerda Meuer betont: "Wir können mit unserem Engagement dazu beitragen, die Medienlandschaft in Libyen nachhaltig zu verändern." Das Memorandum sei ein sehr bedeutender Schritt, "denn es zeigt den Willen des libyschen Parlamentes, eine öffentlich-rechtliche Struktur zu etablieren und damit ein großes Stück Demokratie möglich zu machen", so Meuer.

Derzeit wird die libysche Verfassung neu geschrieben - das öffentlich-rechtliche Mediensystem soll darin bereits verankert werden.

Die Projekte der DW Akademie in Libyen wurden gemeinsam finanziert, dem deutschen Auswärtigen Amt, vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Europäischen Union. Die Kosten für den Umbau des Staatssenders hin zur öffentlich rechtlichen Anstalt wird der Sender zum großen Teil selbst tragen.