Niger schließt Militärpakt mit Mali und Burkina Faso
25. August 2023
Der Anführer der seit Juli im Niger herrschenden Junta, General Abdourahamane Tiani, hat den Streitkräften von Mali und Burkina Faso erlaubt, militärisch einzugreifen, falls nigrisches Territorium angegriffen werden sollte. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der drei Länder hervor. Ein ähnliches Beistandsabkommen besteht bereits zwischen Burkina Faso und Mali, die ebenfalls unter Militärregierungen stehen.
Die Außenminister von Mali und Burkina Faso waren in den Niger gereist und hatten in der Hauptstadt Niamey mit der neuen Militärführung eine verstärkte Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen und andere Themen erörtert, wie anschließend mitgeteilt wurde. So wollen die drei Staaten gemeinsam gegen die in den Ländern aktiven Terrorgruppen vorgehen und ihre Grenzen sichern. Seit Jahren werden die Länder in der Sahelzone von verschiedenen Terrormilizen bedroht, die zum Teil Al-Kaida oder dem sogenannten Islamischen Staat die Treue geschworen haben.
Die Afrikanische Union (AU) hat bereits ihren Kurs gegenüber den Putschisten im Niger verschärft. Die Spitze der alle afrikanischen Staaten umfassenden Organisation schloss am Dienstag das westafrikanische Land von gemeinsamen Aktivitäten aus. Zudem rief die AU ihre Mitglieder dazu auf, alles zu vermeiden, was die Militärführung in Niamey legitimieren könnte. Die AU verlangte auch, den seit dem Putsch am 26. Juli festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum unverzüglich freizulassen. Die Organisation warnte außerdem alle nicht-afrikanischen Länder vor einer Einmischung in den Konflikt.
Die westafrikanische Staatengruppe ECOWAS hatte am Montag die Vorschläge der nigrischen Junta für eine bis zu dreijährige Übergangsphase für die Rückkehr zur Demokratie zurückgewiesen. Sie aktivierte eine Bereitschaftstruppe und drohte mit einem gewaltsamen Eingreifen, sollte Bazoum nicht wieder ins Amt eingesetzt und die verfassungsmäßige Ordnung wieder hergestellt werden. Unter Bazoum galt der Niger als einer der letzten strategischen Partner des Westens im Kampf gegen den Vormarsch islamistischer Terroristen in der Sahelzone.
se/djo (rtr, dpa, afp)